Wärmeplanungsgesetz: Eine Übersicht

Die Schaffung des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) ist ein wichtiger Baustein zur Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Quellen. Es legt klare Verpflichtungen für Länder und Kommunen fest, um eine flächendeckende Wärmeplanung umzusetzen, die eine der grundlegenden Säulen der Energiewende in Deutschland darstellt. Herausforderungen in der Wärmeplanung Hintergrund dieser Regelungen ist die Tatsache, dass über die Hälfte der […]

EnWG-Novelle 2023 beschlossen

Der Bundestag hat kürzlich die EnWG-Novelle 2023 beschlossen, die eine Vielzahl von Änderungen mit sich bringt, von der Unabhängigkeit der BNetzA bis hin zum Wasserstoff-Kernnetz. Gesetzesbeschluss liegt beim Bundesrat Aktuell liegt der Gesetzesbeschluss beim Bundesrat, der am 24. November abschließend darüber entscheiden wird. Es wird erwartet, dass das Gesetz noch in diesem Jahr in Kraft […]

Mitgliedschaft im Forum Contracting e.V.

🔌🏭📈 Was sind die aktuellen Trendthemen in der Energiewirtschaft? Sehr klare Antwort auf diese Frage aus dem Internet (nach einer Recherche bei google.trends): „Nach dem Thema Heizen wurde noch nie so stark gesucht wie diesen Winter.“ Ganz oben auf der Hitliste stehen Fragen wie: 1️⃣ Wie richtig heizen? 2️⃣ Was kostet eine Stunde heizen mit […]

VKU Stadtwerkekongress 2023

Treffen der Stadtwerke-Vertreter:innen in Köln am 26./27.09. in Köln Ein besonderes Highlight war in den vergangenen Wochen der Besuch des VKU-Stadtwerkekongress in der HALLE 2 in Köln. Die hochkarätigen Speaker:innen auf der Hauptbühne plädierten für eine starke Stadtwerkewelt. Denn ohne die kommunale Wirtschaft lässt sich die Transformation der Energiewirtschaft nicht herbeiführen. So haben die kommunalen […]

Preisanpassung: Preisgegenüberstellung ist kein Wirksamkeitserfordernis

BGH-Urteile vom 21.12.2022 Der BGH hatte mit den Urteilen vom 21.12.2022 gefordert, dass bei Preisanpassungen auch im Rahmen von Sonderverträgen veränderte Kostenbestandteile gegenübergestellt werden müssen (BGH, Urteil v. 21.12.2022- VIII ZR 199/20) – wir berichteten (siehe Blogeintrag vom 15.02.2023). Diese Anforderung stellt Energievertriebe bei Preisanpassungen vor noch größere Herausforderungen. Es ist besteht daher das nachvollziehbare […]

Das neue Gebäudeenergiegesetz (GEG)

Gebäude-Energie-Gesetz beschlossen Die Diskussionen um das sogenannte Heizungsgesetz sind zunächst vorbei. Das neue Gebäude-Energie-Gesetz (GEG) wird voraussichtlich am 1. Januar 2024 in Kraft treten. Nachdem der Bundestag am 7. September 2023 die Neufassung beschlossen hat und der Bundesrat Ende September zugestimmt hat, herrscht nun etwas mehr Planungssicherheit für Hauseigentümer:innen. Das Ziel des GEG Das Hauptziel […]

KWK-Anlagenbetreiber aufgepasst

Mitteilungs- und Meldepflichten von KWK-Anlagenbetreibern Folgende 𝐌𝐢𝐭𝐭𝐞𝐢𝐥𝐮𝐧𝐠𝐬- 𝐛𝐳𝐰- 𝐌𝐞𝐥𝐝𝐞𝐩𝐟𝐥𝐢𝐜𝐡𝐭𝐞𝐧 sollten KWK-Anlagenbetreiber im Kontext mit der Umsetzung der Energiepreisbremsen zum Monatswechsel im Blick haben: ⚠ Mitteilungspflicht gegenüber den Kunden Auch KWK-Anlagenbetreiber müssen ihren Kunden bis zum 28. Februar 2023 über den individuellen Entlastungsbetrag und das Entlastungskontingent sowie die Höhe der Abschlagszahlung nach Anrechnung der Entlastungen informieren […]

Alte und neue Preise gegenüberstellen!

Anforderungen an Preisanpassungsschreiben für Haushaltskunden In einem Preisanpassungsschreiben für Haushaltskunden (Grundversorgung und Sonderverträge) müssen die alten und neuen Preise transparent gegenüber gestellt werden. Diese Pflicht ergibt sich für die Grundversorgung schon länger aus § 5 Abs. 2 S. S der StromGVV. Der BGH hatte schon im Jahr 2018 entschieden, dass § 5 Abs. 2 Satz […]

Legal Design für lesefreundliche Rechtstexte

Mal ganz ehrlich: Haben Sie sich jemals AGB von vorne bis hinten durchgelesen? Das machen doch nur Verrückte, oder? Ja, wahrscheinlich….. Wobei ich AGB und auch Datenschutzerklärungen von Energieversorgern aus beruflichem Interesse heraus immer wirklich interessant und spannend finde. Es gibt immer mehr gute Beispiele, bei denen Jurist:innen sich um nutzer- und lesefreundliche Texte und […]

Women Energy Network

Neujahrsempfang in Aachen bei der STAWAG Direkt zu Beginn des neuen Jahres hat sich das Frauennetzwerk Women Energy Network e.V. in Aachen am. 19.1.2023 auf Einladung der STAWAG in einem coolen post-industriellem Loft eingefunden. Es ist immer wieder eine große Freude auf die Mitgliederinnen und Interessentinnen in diesem Netzwerk zu treffen. Denn es gibt soviele […]